Ausschuss V: EU-Osterweiterung

Zu Beginn des neuen Jahrtausends steht die Europäische Union vor der größten Herausforde-rung und zugleich historischen Chance ihrer Geschichte, der Osterweiterung. Insgesamt 10 Staaten aus dem ehemaligen Ostblock haben seit 1994 den Antrag auf Beitritt in die EU ge-stellt. Zusammen mit den ebenfalls beitrittswilligen Ländern aus dem Mittelmeerraum (Zy-pern, Malta, Türkei) wird die EU in den nächsten Jahren also auf bis zu 28 Mitglieder an-wachsen.

Dabei geht es nicht mehr um die Frage des Ob, sondern (nur) um das Wie und Wann eines Beitrittes. Denn trotz des unbestrittenen Gewinns, der durch eine weit nach Osten reichende Zone von Demokratie, freiem Handel und Sicherheit entsteht, sind die Probleme der Erweite-rung in einem vielschichtigen Geflecht von Interessenlagen und Zielvorstellungen nicht zu übersehen.

Es scheint nur natürlich, daß die Integration von 13 untereinander völlig unter-schiedlichen Staaten in ein mehr oder weniger eingespieltes Team der 15 Mitglieder mit der Bewältigung vieler Aufgaben verbunden ist. Schließlich gilt es, mit der Aufnahme der postsozialistischen Volkswirtschaften das bestehende hohe Maß an Wohlstand, sozialer und politi-scher Stabilität auch in einer EU der 28 aufrechtzuerhalten – keine leichte Aufgabe angesichts der noch erheblichen wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede zwischen den gegenwärtigen und zukünftigen Mitgliedern der Union.